Neuigkeiten | Veranstaltungen | Kontakt Stadt Pausa-Mühltroff im Vogtlandkreis
Stadt Pausa-Mühltroff
Stadt Pausa-Mühltroff
 
Ortsteile
 
Erdachse
 
Bildung
 
    Kindertagesstätte Pausa
 
    Kindertagesstätte Mühltroff
 
    Grund- und Oberschule
 
    Hort Pausa
 
 
Feuerwehr
 
Partnerschaften
 
Geschichte
 
Stadtplan
 
Rückblick 750-Jahrfeier
 







 Artikel  Volltext
 Firmen Vereine


Herzlich Willkommen auf der Website der Stadt Pausa-Mühltroff

 

Wir wünschen allen Besuchern unserer Homepage viel Spaß beim Erkunden
der Stadt Pausa-Mühltroff und ihren Ortsteilen.  

 

 

Jonny Ansorge
Bürgermeister der Stadt Pausa-Mühltroff 

 

 

 

 

Satzung zur Aufhebung der "Satzung der Stadt Pausa über die zeitlich beschränkte Überlassung von Akten vom 23.11.2001" der Stadt Pausa-Mühltroff vom 15.12.2017

 

Auf Grund von § 4 Abs. 1 Satz 2 in Verbindung mit § 28 Abs. 1 der Gemeindeordnung für

den Freistaat Sachsen (SächsGemO) in der Neufassung der Bekanntmachung vom

3. März 2014 (SächsGVBl. S. 146), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom

13. Dezember 2016 (SächsGVBl. S. 652) in Verbindung mit § 25 Abs. 1 des Verwaltungskostengesetzes des Freistaates Sachsen (SächsVwKG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. September 2003 (SächsGVBl. S. 698), zuletzt geändert durch Artikel 31 des Gesetzes vom 27. Januar 2012 (SächsGVBl. S. 130), hat der Stadtrat der Stadt Pausa-Mühltroff am 14.12.2017 folgende Satzung beschlossen:

 

 

§ 1

 

Aufhebungsbestimmungen

 

Die Satzung der Stadt Pausa über die zeitlich beschränkte Überlassung von Akten vom 23.11.2001, veröffentlicht im Amtsblatt der Stadt Pausa „Erdachsenkurier“ am 14.12.2001, wird aufgehoben.

 

 

§ 2

 

In-Kraft-Treten

 

 

Die Satzung tritt am Tag nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft.

 

 

 

Pausa-Mühltroff, den 15.12.2017

 

 

 

 

A n s o r g e

Bürgermeister                                                                     

 

 

 

 

 

Hinweis nach § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO)

 

Nach § 4 Abs. 4 Satz 1 SächsGemO gelten Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften zustande gekommen sind, ein Jahr nach ihrer Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen.

 

Dies gilt nicht, wenn

 

1. die Ausfertigung der Satzung nicht oder fehlerhaft erfolgt ist,

 

2. Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzungen, die Genehmigung oder die  

   Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind,

 

3. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 52 Abs. 2 SächsGemO wegen

   Gesetzwidrigkeit widersprochen hat,

 

4. vor Ablauf der in § 4 Abs. 4 Satz 1 SächsGemO genannten Frist

 

     a) die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder

     b) die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschrift gegenüber der Gemeinde

         unter Bezeichnung des Sachverhaltes, der die Verletzung begründen soll,

         schriftlich geltend gemacht worden ist.

 

Ist eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 3 oder 4 geltend gemacht worden, so kann auch nach Ablauf der in § 4 Absatz 4 Satz 1 SächsGemO genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen.   

 

Pausa-Mühltroff, 23.01.2018

 

 

 

A n s o r g e

Bürgermeister                                                          

 

 

Beschlüsse vom 08.02.2018

In der 40. Sitzung des Stadtrates der Stadt Pausa-Mühltroff am 08.02.2018 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

 

1. Beschluss Nr. 1 (40/18)

Vergabe von Bauleistungen;

Neubau Zweifeldsporthalle an der Grund- und Oberschule Pausa,

Los 02 - Dachdecker-/Dachklempnerarbeiten;

Der Stadtrat der Stadt Pausa-Mühltroff beschloss in seiner 40. Sitzung

am 08.02.2018 aufgrund der vorliegenden Auswertung der öffentlichen Ausschreibung nach VOB/A, die Firma Holl Flachdachbau GmbH & Co. KG, Hohenleuben zu beauftragen.

 

2. Beschluss Nr. 2 (40/18)

Vergabe von Bauleistungen;

Neubau Zweifeldsporthalle an der Grund- und Oberschule Pausa,

Los 03 - Metallbau Fenster und Türen;

Der Stadtrat der Stadt Pausa-Mühltroff beschloss in seiner 40. Sitzung

am 08.02.2018 aufgrund der vorliegenden Auswertung der öffentlichen Ausschreibung nach VOB/A, die Firma AluGla GmbH Chemnitz zu beauftragen.

 

3. Beschluss Nr. 3 (40/18)

Aufhebung der „Satzung zur förmlichen Festlegung des Sanierungsgebietes „Stadtkern“ vom 18.03.1996 und der „Satzung zur Änderung der Satzung zur förmlichen Festlegung des Sanierungsgebietes „Stadtkern“ vom 13.11.2003 der ehemaligen Stadt Mühltroff;

Der Stadtrat der Stadt Pausa-Mühltroff beschloss in seiner 40. Sitzung am 08.02.2018 die Satzung zur Aufhebung der „Satzung zur förmlichen Festlegung des Sanierungsgebietes „Stadtkern“ vom 18.03.1996 und der „Satzung zur Änderung der Satzung zur förmlichen Festlegung des Sanierungsgebietes „Stadtkern“ vom 13.11.2003 der ehemaligen Stadt Mühltroff.

Der Bürgermeister wird beauftragt, nach ortsüblicher Bekanntmachung der Satzung dem Grundbuchamt die rechtsverbindliche Aufhebung der Sanierungssatzung mitzuteilen und die Löschung des Sanierungsvermerks für alle im ehemaligen Sanierungsgebiet liegenden Grundstücke zu beantragen.

 

4. Beschluss Nr. 4 (40/18)

Aufhebung der „Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Ziff. 1 Baugesetzbuch für die Stadt Mühltroff“ der ehemaligen Stadt Mühltroff;

Der Stadtrat der Stadt Pausa-Mühltroff beschloss in seiner 40. Sitzung am 08.02.2018 die Satzung zur Aufhebung der „Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Ziff. 1 Baugesetzbuch für die Stadt Mühltroff“ der ehemaligen Stadt Mühltroff vom 08.11.2006.

 

 

 

Ansorge

Bürgermeister

Festsetzung der Grundsteuer für das Kalenderjahr 2018

 

 1. Steuerfestsetzung

 

Bis zur Beschlussfassung über die Satzung des Haushaltes der Stadt Pausa-Mühltroff 2018 gelten die bisherigen Hebesätze der Stadt Pausa-Mühltroff weiter:

 

-          295 v.H. für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A)

-          460 v.H. für die Grundstücke (Grundsteuer B)

 

Für alle diejenigen Grundstücke, deren Bemessungsgrundlage (Messbeträge lt. Messbescheid des Finanzamtes) sich seit der letzten Bescheiderstellung nicht geändert hat, wird deshalb durch diese öffentliche Bekanntmachung gemäß § 27 Abs. 3 des Grundsteuergesetzes (GrStG) die Grundsteuer für das Kalenderjahr 2018 in derselben Höhe wie für das Jahr 2017 festgesetzt. Für die Steuerschuldner treten mit dem Tage der öffentlichen Bekanntmachung die gleichen Rechtswirkungen ein, wie wenn ihnen an diesem Tage ein schriftlicher Steuerbescheid zugegangen wäre. Dies gilt nicht, wenn Änderungen in der sachlichen oder persönlichen Steuerpflicht eintreten. In diesen Fällen ergeht anknüpfend an den Messbescheid des Finanzamtes ein entsprechender schriftlicher Grundsteuerbescheid.

 

2. Zahlungsaufforderung

 

Die Steuerschuldner werden gebeten, die Grundsteuer 2018 zu je einem Viertel ihres Jahresbetrages zu den Fälligkeitsterminen 15. Februar, 15. Mai, 15. August und 15. November 2018 auf das Konto der Stadt Pausa-Mühltroff, IBAN DE93870580003420000765 bei der Sparkasse Vogtland zu überweisen oder einzuzahlen. Bei vorliegender Einzugsermächtigung werden die Beträge abgebucht.

 

Die Gemeinden können bestimmen, dass Kleinbeträge wie folgt fällig werden:

 

-          am 15. August bei Beträgen bis 15,00 €

-          am 15. Februar und 15. August je zur Hälfte, wenn der Jahresbetrag 30 € nicht übersteigt

 

Auf Antrag des Steuerschuldners kann die Grundsteuer als Jahresbetrag insgesamt am 01. Juli entrichtet werden. Der Antrag muss jedoch spätestens bis 30. September des vorangegangenen Kalenderjahres gestellt werden.

 

Ansprechpartner für weitere Auskünfte:Frau Löschner             Tel. 037432 / 60320

 

3. Rechtsbehelfsbelehrung

 

Gegen diese durch öffentliche Bekanntmachung bewirkte Steuerfestsetzung kann innerhalb eines Monats nach dieser öffentlichen Bekanntmachung Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist in der Stadt Pausa-Mühltroff, Neumarkt 1 in 07952 Pausa-Mühltroff schriftlich oder zur Niederschrift einzulegen.

 

Der Widerspruch hat keine aufschiebende Wirkung, d.h. der angeforderte Betrag ist trotzdem fristgemäß zu entrichten.

 

Pausa, den 02.01.2018

 

 

 

A n s o r g e

Bürgermeister

 

 

 

 

 

 






Unsere Stadt
Ortsteile
Erdachse
Bildung
Feuerwehr
Partnerschaften
Geschichte
Stadtplan
Rückblick 750-Jahrfeier
Rathaus
Organisationsstruktur
Öffnungszeiten
Termine
Stadt-/Ortschaftsrat
Bekanntmachungen
Ausschreibungen VOL/A
Ausschreibungen VOB/A
Satzungen und Verordnungen
Anfahrt
Impressum
Kontakt
Amt24
Formulare
Wirtschaft
Gewerbegebiet
Wohnbaugebiet
Immobilienecke
Gewerbeverzeichnis
Freizeit
Freibad
Schloss
Tiergehege
Mühlenviertel
Vereinsleben
Impressionen
Essen & Schlafen
Neuigkeiten
Veranstaltungen Pausa-Mühltroff
Veranstaltungen Vogtlandweit
Stadtratsbeschlüsse
Amtsblatt
Vereinsnachrichten



Mobile Variante