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Stadtratsbeschlüsse

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Beschlüsse vom 25.08.2016

    1. Beschluss Nr. 1 (23/16)

    Zuwendung des Freistaates Sachsen für Instandsetzungs- und Erneuerungsmaßnahmen gemäß Teil B der RL KStB
    Vergabe von Bauleistungen, „Sammertsweg“ OT Ebersgrün;

    Der Stadtrat der Stadt Pausa-Mühltroff beschließt in seiner 23. Sitzung am 25.08.2016 aufgrund der vorliegenden Auswertung der beschränkten Ausschreibung nach VOB/A, die Firma Schmidt Bau GmbH, Schloßstraße 6, 08547 Plauen OT Jößnitz mit der Erneuerung der Straßenoberfläche zu beauftragen.

     

    2. Beschluss Nr. 2 (23/16)

    Überplanmäßige Aufwendung im Ergebnishaushalt;
    Straßen- und Wegeunterhaltung, Haushaltsstelle 541001.422100;

    Der Stadtrat der Stadt Pausa-Mühltroff beschließt in seiner 23. Sitzung am 25.08.2016 eine überplanmäßige Aufwendung im Ergebnishaushalt für o.g. Haushaltsstelle in Höhe von
    80.775,98 €.

     

    3. Beschluss Nr. 3 (23/16)

    Beseitigung von Hochwasserschäden an Straßen,
    Vergabe von Bauleistungen, Los 1 „Ritzmar“ OT Pausa;

    Der Stadtrat der Stadt Pausa-Mühltroff beschließt in seiner 23. Sitzung am 25.08.2016 aufgrund der vorliegenden Auswertung der beschränkten Ausschreibung nach VOB/A, die Firma Schmidt Bau GmbH, Schloßstraße 6, 08547 Plauen OT Jößnitz mit der Wiederherstellung der Straßenoberfläche einschließlich Nebenanlagen zu beauftragen. Die Beauftragung erfolgt vorbehaltlich
    der Mittelbereitstellung.

     

    4. Beschluss Nr. 4 (23/16)

    Beseitigung von Hochwasserschäden an Straßen,
    Vergabe von Bauleistungen, Los 2 „Rodauer Straße“ OT Kornbach;

    Der Stadtrat der Stadt Pausa-Mühltroff beschließt in seiner 23. Sitzung am 25.08.2016 aufgrund der vorliegenden Auswertung der beschränkten Ausschreibung nach VOB/A, die Firma Schmidt Bau GmbH, Schloßstraße 6, 08547 Plauen OT Jößnitz mit der Wiederherstellung der Straßenoberfläche einschließlich Nebenanlagen zu beauftragen. Die Beauftragung erfolgt vorbehaltlich
    der Mittelbereitstellung.

     

    5. Beschluss Nr. 5 (23/16)

    Nachtrag zum Betriebsüberlassungsvertrag zwischen der ehemaligen Stadt Mühltroff (Rechtsnachfolger Stadt Pausa-Mühltroff) und der Volkssolidarität Plauen/Oelsnitz e. V.;

    Der Stadtrat der Stadt Pausa-Mühltroff stimmt einem Nachtrag zum Betriebsüberlassungsvertrag zwischen der ehemaligen Stadt Mühltroff (Rechtsnachfolger Stadt Pausa-Mühltroff) und der Volkssolidarität Plauen/Oelsnitz e. V. zu. Der Nachtrag soll die Betriebsüberlassung für den Zeitraum des Erbbaurechts sichern.

     

    6. Beschluss Nr. 6 (23/16)

    Annahme von Spenden;

    Der Stadtrat der Stadt Pausa-Mühltroff beschließt in seiner 23. Sitzung am 25.08.2016 die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 73 Abs. 5 SächsGemO laut Anlage zum Beschluss in Höhe von 14.862,50 € für das Freibad Pausa.

     

    Ansorge

    Bürgermeister






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