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Stadtratsbeschlüsse

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Beschlüsse vom 26.11.2015

    In der 15. Sitzung des Stadtrates der Stadt Pausa-Mühltroff am 26.11.2015 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

    Beschlüsse Nr. 1 (15/15) bis Nr. 3 (15/15)

    Behandlung der Anregungen, Bedenken und Hinweise im Rahmen der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange, Behörden und Nachbargemeinden sowie zur öffentlichen Auslegung des Entwurfes der Ergänzungssatzung „Neuer Weg“, Ortsteil Langenbach vom April 2015.
    - 3 Abwägungsbeschlüsse -

    Der Stadtrat der Stadt Pausa-Mühltroff hatte in seiner Sitzung am 26.11.2015 die während der öffentlichen Auslegung vorgebrachten Bedenken, Anregungen und Hinweise von Bürgern sowie Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Behörden zum Entwurf der Ergänzungssatzung „Neuer Weg, Ortsteil Langenbach vom April 2015 für das Gebiet der Stadt Pausa-Mühltroff, Gemarkung Langenbach, Flurstücke-Nr. 7/1, 1523/4 sowie Teilflächen der Flurstücke-Nr. 4/5, 10/11, 19/3 nach § 34 Absatz 4 Nr. 3 Bau GB geprüft und hierzu gemäß § 1 Absatz 7 BauGB abgewogen:

    1. Beschluss Nr. 1 (15/15)

    - Fachabteilungen und Behörden, die gemäß Abwägungstabelle der eingegangenen Stellungnahmen zu den vorgebrachten Anregungen, Bedenken und Hinweise der beteiligten Träger öffentlicher Belange, Behörden und Nachbargemeinden sowie den Bürgern während der öffentlichen Auslegung des Entwurfes der Ergänzungssatzung „Neuer Weg“, Ortsteil Langenbach vom April 2015 keine Bedenken, Anregungen und Hinweise vorgebracht haben.

    - Fachabteilungen und Behörden von denen gemäß Abwägungstabelle keine Stellungnahmen eingegangen sind.

    - Beteiligung der Öffentlichkeit (Auslegung)

    Es wurden keine Bedenken, Anregungen und Hinweise von Bürgern vorgebracht.

    2. Beschluss Nr. 2 (15/15)

    - Fachabteilungen und Behörden die gemäß Abwägungstabelle Bedenken, Anregungen und Hinweise vorgebracht haben, die nicht berücksichtigt werden.

    3. Beschluss Nr. 3 (15/15)

    - Fachabteilungen und Behörden die gemäß Abwägungstabelle Bedenken, Anregungen und Hinweise vorgebracht haben, die berücksichtigt bzw. teilweise berücksichtigt werden.

    4. Beschluss Nr. 4 (15/15)

    Ergänzungssatzung „Neuer Weg“, Ortsteil Langenbach vom April 2015

    - Satzungsbeschluss gemäß § 34 Absatz 4 Nr. 3 Bau GB -;

    Der Stadtrat der Stadt Pausa-Mühltroff beschloss in seiner 15. Sitzung am 26.11.2015 die o.g. Ergänzungssatzung „Neuer Weg“, Ortsteil Langenbach vom April 2015, bestehend aus Planzeichnung sowie den textlichen Festsetzungen und der Fassung 04/2015 mit redaktioneller Ergänzung 10/2015.

    Der Bürgermeister wurde beauftragt, für die Ergänzungssatzung „Neuer Weg“, Ortsteil Langenbach die Genehmigung zu beantragen.

    5. Beschluss Nr. 5 (15/15)

    Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Pausa-Mühltroff sowie seiner Ausschüsse und der Ortschaftsräte;

    Der Stadtrat der Stadt Pausa-Mühltroff beschloss die Neufassung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Pausa-Mühltroff sowie seiner Ausschüsse und der Ortschaftsräte (- GeschO -).

    6. Beschluss Nr. 6 (15/15)

    Erstellung eines Zuschussbescheides an die Volkssolidarität Plauen/Oelsnitz e. V.;

    Der Stadtrat der Stadt Pausa-Mühltroff beschloss, die im Haushalt 2015 eingestellten Mittel in Höhe von 7.486,29 € in Form eines Zuschussbescheides mit Verwendungsnachweis auf Antragstellung an die Volkssolidarität Plauen/Oelsnitz e. V. auszureichen.

    7. Beschluss Nr. 7 (15/15)

    Änderung der Organisationsstruktur der Stadtverwaltung Pausa-Mühltroff zum 01.08.2015;

    Der Stadtrat der Stadt Pausa-Mühltroff beschloss in seiner 15. Sitzung am 26.11.2015, die Organisationsstruktur der Stadtverwaltung Pausa-Mühltroff von der bisherigen dreigliedrigen Ämterstruktur (Hauptamt, Finanzverwaltung, Bauamt) in eine zweigliedrige Ämterstruktur (Hauptamt, Finanzverwaltung) zu ändern.

    Das bisher als eigenständiges Amt geführte Bauamt sowie der Bauhof werden mit Wirkung vom 01.08.2015 dem Bürgermeister direkt zugeordnet.

     

    Ansorge

    Bürgermeister

     
     





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